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Breitbandförderung

Medieninformation

Verfügbarkeit schnelles Internet in den Ortsteilen Biburg, Gersdorf und Wengen

 

Kooperationsvertrag

Stellungnahme des Marktes Nennslingen bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrags bei der Bundesnetzagentur im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR).

Dokument Stellungnahme der Gemeinde zum Kooperationsvertrag

 

Zuwendungsbescheid

Der Markt Nennslingen hat am 02.02.2015 den Zuwendungsbescheid der Regierung von Mittelfranken durch Finanzminister Söder überreicht bekommen.

 

 

17.11.2014

Markt Nennslingen

Breitbandinitiative - Auswahlentscheidung Breitbandausbau

 

Für den geplanten Breitbandausbau in der Marktgemeinde Nennslingen, haben sich im Auswahlverfahren zwei geeignete Unternehmen frist- und formgerecht beteiligt und Angebote abgegeben. Auf Grundlage des Gemeinderatsbeschlusses vom 24.09.2014 beabsichtigt der Markt Nennslingen einen Kooperationsvertrag mit der Telekom Deutschland GmbH zu schließen.

Das Bayerische Breitbandzentrum führt eine Plausibilitätskontrolle der Wirtschaftlichkeitslücke gemäß Förderrichtlinie durch. Voraussetzung für den Vertragsabschluss ist die noch ausstehende Zustimmung der Bewilligungsbehörde (Regierung von Mittelfranken).

 

Bekanntmachung vorgesehene Auswahlentscheidung Breitbandausbau Markt Nennslingen

 

 

 

28.05.2014

Markt Nennslingen

Auswahlverfahren im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR)

Bekanntmachung der Auswahl eines Netzbetreibers im Rahmen der BbR

 

Der Markt Nennslingen führt zur Auswahl eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aufbau und Betrieb eines NGA-Netzes im Erschließungsgebiet (www.nennslingen.de) realisieren kann, ein offenes, transparentes und diskriminierungsfreies Auswahlverfahren aufgrund förderrechtlicher Vorgaben gemäß Nr. 4.3 der Breitbandrichtlinie (BbR - herunterladbar unter www.schnelles-internet.bayern.de) durch. Eine förmliche Ausschreibungspflicht aufgrund Vergaberechts besteht nicht, sodass auch der Rechtsweg zu den Vergabekammern nicht eröffnet ist. Die Auswahl erfolgt zweistufig im Wege eines freihändigen Auswahlverfahrens mit vorgeschaltetem öffentlichem Teilnahmewettbewerb.

Der genaue Text der Bekanntmachung bzw. des Auswahlverfahrens steht nachfolgend zum Download zur Verfügung. Ebenfalls zum Download zur Verfügung steht die Karte des Erschließungsgebietes mit dem Ergebnis der Markterkundung sowie ein Muster für den angestrebten Kooperationsvertrag mit einem Netzbetreiber.

 

Bekanntmachung Auswahlverfahren

Karte mit den Ergebnissen der Markterkundung

Entwurf Kooperationsvertrag

 

 

 

22.05.2014

Markt Nennslingen

Bekanntgabe des Ergebnisses der Markterkundung und der Vorabregulieren

 

Der Markt Nennslingen veröffentlicht nachfolgend gemäß der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern das Ergebnis der in diesem Rahmen durchgeführten Markterkundung sowie die Stellungnahme der Bundesnetzagentur zur Vorabregulierung und die Dokumentation zu weniger wettbewerbsverzerrenden Mitteln in „schwarzen Flecken“.

 

Die entsprechenden Dokumente stehen nachfolgend zum Download zur Verfügung:

 

Bestätigung der Markterkundung

Dokumentation Schwarze Flecken

Dokumentation Schwarze Flecken - Begründung Wettbewerb und Investition

Ergebnis Markterkundung Kartendarstellung

Stellungnahme BNetzA

 

 

14.02.2014
Markt Nennslingen
Markterkundungsverfahren


im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR)

 

Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe – und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR) den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) dort wo er nicht marktgetrieben erfolgt.

Eine Bedarfsermittlung im Markt Nennslingen hat ergeben, dass im Erschließungs- / Kumulationsgebiet insgesamt 5 Unternehmen i. S. v. § 2 Abs. 1 Satz 1 Umsatzsteuergesetz (UStG) Bedarf an einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream haben. Der Markt Nennslingen hat auf dieser Grundlage entsprechend der Lokalisierung dieses Bedarfs ein Erschließungsgebiet für den Aufbau eines NGA-Netzes festgelegt (Link zur Karte einfügen).

Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat die Gemeinde gemäß Nr. 4.1.1 Abs. 5 BbR zu ermitteln, ob private Investoren einen eigenwirtschaftlichen flächendeckenden Ausbau eines NGA-Netzes im Erschließungsgebiet vorsehen. Erst wenn dies nicht der Fall ist, kann die Gemeinde ein Auswahlverfahren zur Bestimmung eines dann geförderten Anbieters durchführen.

Der Markt Nennslingen bittet daher Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze mitzuteilen,

  • ob sie sich ohne finanzielle Beteiligung Dritter in der Lage sehen, in den kommenden drei Jahren zu marktüblichen Bedingungen bedarfsgerechte Breitbanddienste im Erschließungsgebiet anzubieten bzw.
  • ob zumindest Breitbanddienste mit Übertragungsraten von mindestens 25 Mbit/s im Downstream und von mindestens 2 Mbit/s im Upstream in den kommendendrei Jahren im Erschließungsgebiet angeboten werden.

Sofern ein Netzausbau geplant ist, bitten wir Sie einen verbindlichen und detaillierten Projekt- und Zeitplan, der die geplanten Investitionen glaubhaft und nachvollziehbar macht, der Gemeinde bis spätestens 17.03.2014 zu übersenden. Im Projekt- und Zeitplan sind insbesondere Meilensteine in Zeitabständen von nicht länger als 6 Monaten so zu definieren, dass deren Einhaltung auf Nachfrage der Gemeinde kontrolliert werden kann. Kommt der private Investor diesen selbst gesetzten Meilensteinen nicht nach, kann die Gemeinde mit der Auswahl eines Netzbetreibers gemäß Nr. 4.3 BbR fortfahren.

Die Ergebnisse der Markterkundung werden auf der homepage der Marktgemeinde Nennslingen veröffentlicht.

 

Markt Nennslingen

 

Wengen, Biburg und Gersdorf Ergebnis Bedarfsermittlung

 

 

Breitbandversorgung im Markt Nennslingen - Bedarfserhebung für Förderprogramm

 

Der Freistaat Bayern strebt mit einem neuen Förderprogramm einen schrittweisen Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten an und gewährt hierfür einen staatlichen Zuschuss.

Die Marktgemeinde Nennslingen hat in einem ersten Schritt für die Ortsteile Wengen, Biburg und Gersdorf ein räumlich abgegrenztes Gebiet mit mindestens fünf Unternehmen (nach dem Umsatzsteuergesetz §2 Abs. 1 Satz 1) identifiziert, welches eine unzureichende Breitbandversorgung im Sinne der Breitbandrichtlinie aufweist. Dieses Gebiet ist in der beiliegenden Karte als Erschliessungsgebiet definiert.

Grundsätzlich sollen alle Anschlussinhaber in diesem Gebiet mit Bandbreiten von 50 Mbit/s im Download und 2 Mbit/s im Upload versorgt werden, zumindest aber mit Übertragungsraten von mindestens 30 Mbit/s im Download. Der von Unternehmen im Erschliessungsgebiet gemeldete und begründete Bandbreitenbedarf von 50 Mbit/s muss stets befriedigt werden.

Darüber hinaus verspricht sich der Markt Nennslingen mit dem Ausbau eine weitgehende Mitversorgung der im Umfeld, aber außerhalb des Erschliessungsgebietes liegenden Anschlüsse von Privathaushalten und Unternehmen.

Im Rahmen des Förderverfahrens hat der Markt Nennslingen den konkreten Bandbreitenbedarf (50 Mbit/s Download und 2 Mbit/s Upload) im definierten Erschliessungsgebiet glaubhaft nachzuweisen. Dazu sind die Unternehmen in dem festgelegten Gebiet mit einem Fragebogen zu befragen. Nur mit dem Nachweis eines entsprechenden Bedarfs besteht die Möglichkeit der Breitbandförderung.

Die Marktgemeinde Nennslingen sieht den Ausbau einer leistungsfähigen Internetversorgung als wichtiges Versorgungsziel für das definierte Erschliessungs- gebiet und auch für umliegende Gebiete, die davon profitieren könnten.

 

Der Markt Nennslingen bittet daher alle betroffenen Unternehmen der o.g. Ortsteile um Ihre Unterstützung. Füllen Sie bitte den Fragebogen zur Bedarfsermittlung aus und geben Sie diesen spätestens bis 10.11.2013 an die Gemeinde zurück. Am 8. November findet eine Informationsveranstaltung für diese Gewerbetreibenden statt. Im Rahmen dieser Veranstaltung werden Fragen zum Verfahren sowie zur Bearbeitung der Fragebögen beantwortet. Die Fragebögen können auch während der Veranstaltung ausgefüllt und abgegeben werden.

 

Der Fragebogen wird den Firmen im geplanten Erschließungsgebiet direkt zugesandt und kann auch hier heruntergeladen werden.

 

Fragebogen Breitbandbedarf

Kumulationsgebiet Wengen, Biburg, Gersdorf

 

 
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